• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1989010515A1
    申请号:PCT/DE1989/000238
    申请日:1989-04-19
    公开日:1989-11-02
    发明作者:Jürgen Gideon；Dieter Krieger；Erich Mengel
    申请人:Effem Gmbh；
    IPC主号:F16L55-00
    专利说明:
    [0001] Förderleitung für ein zähflüssiges oder pastöses Füllgut
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Förderleitung zum Fördern von in einer Konservendose oder dgl. abzufüllendes, zähflüssiges oder pastöses Füllgut von einer Förderpum¬ pe zu einer Füllmaschine.
    [0003] Bei in Konservendosen oder dgl. abzufüllendem zähflüs¬ sigen oder pastösen Füllgut stellt sich das Problem, daß Schwankungen des Drucks in der Förderleitung, die sich aus Schwankungen der Förderleistung und/oder der Abfülleistung ergeben, den Füllvorgang erheblich beein- trächitgen.
    [0004] ERSATZBLATT Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Druck in der Förderleitung zu verstetigen.
    [0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine posaunenrohrartig ausgebildete Strecke mit zwei sich parallel zueinander erstreckenden Abschnitten und einem U-förmigen Bogen, dessen Schenkel teleskopartig mit den Abschnitten zusammenwirken, wobei auf den U-förmigen Bogen angreifende, gegen den Druck des Fördergutes in Richtung auf eine Verkürzung der Strecke wirkende Mit¬ tel vorgesehen sind.
    [0006] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeichnet sich da¬ durch aus, daß diese Mittel durch eine pneumatische oder hydraulische Zylinder/Kolben-Einheit gebildet wer¬ den.
    [0007] Weiter können Mittel zum Erfassen der jeweiligen Länge der Strecke vorgesehen sein.
    [0008] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, daß sich die Strecke in einer vertikalen Ebene erstreckt und am höchsten Punkt des U-förmigen Bogens mit einer Entlüftungseinrichtung versehen ist.
    [0009] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, in der ein Ausführungsbei¬ spiel der Erfindung anhand einer Zeichnung erläutert wird. Dabei zeigt:
    [0010] Fig. 1 eine Gesamtdarstellung der Förderlei¬ tung,
    [0011] Fig. 2 eine Darstellung der Strecke in einge-
    [0012] ERSATZBLATT fahrenem Zustand, und
    [0013] Fig. 3 eine Darstellung der Strecke in ausge¬ fahrenem Zustand.
    [0014] Eine Förderpumpe 22 mit einer Füllmaschine 24 verbin¬ dende Förderleitung ist mit einer Strecke 10 versehen, die durch zwei parallel zueinander verlaufende, ge¬ streckte Abschnitte 12, 14 und einem U-förmigen Bogen 16 gebildet ist, wobei die Schenkel des U-förmigen Bogens 16 teleskopartig in den gestrecken Abschnitten 12, 14 verschiebbar angeordnet sind. Die Strecke 10 weist weiter eine hydraulische oder pneumatische Zylin¬ der/ Kolben-Einheit 28 auf, die an mit dem Bogen 16 verbundene Flansche 26 angreift und auf den Bogen 16 eine Kraft ausübt, die dessen Schenkel in die gestreck¬ ten Abschnitte 14, 16 der Strecke 10 einführt. Die Strecke 10 ist weiter mit einem Mittel 18 versehen, das parallel zu der Kolben/Zylinder-Einheit 28 verläuft und die jeweilige Länge der Strecke 10 erfaßt.
    [0015] Die Strecke 10 verstetigt den Druck in der Förderlei¬ tung: Wenn die Pumpleistung der Förderpumpe 22 die Abfülleistung der Füllmaschine 24 übersteigt, wird der Druck in der Förderleitung ansteigen. Dies führt dazu, daß der U-förmige Bogen 16 gegen die Kraft der Zylin¬ der/Kolben-Einheit aus den gestreckten Abschnitten 12, 14 der Strecke 10 herausfährt, die sich dadurch erge¬ bende Verlängerung der Strecke 10 läßt den Druck in der Förderleitung wieder abfaulen. Wenn der Druck in der Förderleitung dagegen aufgrund einer Verringerung der Pumpleistung abfällt, wird der U-förmige Bogen 16 in die gestreckten Abschnitte 12, 14 der Strecke 10 auf¬ grund der von der Kolben/Zylinder-Einheit 28 ausgeübten Kraft wieder einfahren, was zu einer Verkürzung der Länge der Strecke 10 und somit zu einer Erhöhung des Drucks in der Förderleitung führt. Die ständige Anpas¬ sung der Länge der Strecke 10 an den jeweiligen Förder¬ druck ermöglicht also eine Verstetigung dieses Fδrder- drucks.
    [0016] Die bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel vorgese¬ henen Mittel 18 zum Erfassen der jeweiligen Länge der Strecke ermöglichen es, die Förderleistung so zu re¬ geln, daß die Strecke 10 in Normalposition eine zwi¬ schen der in Fig. 2 gezeigten Stellung mit minimaler Länge und der in Fig. 3 gezeigten Stellung mit maxima¬ ler Länge einnimmt, so daß auftretende positive und negative Druckschwankungen ständig ausgeglichen werden können.
    [0017] Die Fig. 2 und 3 verdeutlichen weiter, daß bei einer Erstreckung der Strecke 10 in einer vertikalen Ebene an dem höchsten Punkt des U-förmigen Bogens 16 eine Ent¬ lüftungseinrichtung 20 vorgesehen ist, die dazu dient, die sich an dem höchsten Punkt des Bogens sammelnde Luft abzulassen. Diese Entlüftungseinrichtung 20 ermög¬ licht es weiter, bei Anfahren der Anlage mit dem Pro¬ dukt herangeführte Luft abzuführen.
    [0018] Durch die posaunenartige Ausbildung der Strecke 10 wird deren Länge um jeweils das Doppelte das Hubes der Kolben/Zylinder-Einheit 28 verlängert bzw. verkürzt. Der mechanische Aufbau ist einfach, der gegen den Fδr- derdruck wirkende Druck der Kolben/Zylinder-Einheit 28 kann auf einfache Weise bestimmt werden.
    [0019] Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung
    [0020] ERSATZBLATT sowie in den Ansprüchen offenbarten M<=.rkτιale der Erfin¬ dung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kom¬ bination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
    [0021] ERSATZBLATT
    权利要求:
    Claims ANSPRUCHE
    1. Fδrderleitung zum Fördern von in einer Konserven¬ dose oder dgl. abzufüllendes, zähflüssiges oder pa¬ stöses Füllgut von einer Förderpumpe zu einer Füllma¬ schine, gekennzeichnet durch eine posaunenrohrartig ausgebildete Strecke (10) mit zwei sich parallel zuein¬ ander erstreckenden Abschnitten (12, 14) und einem U- förmigen Bogen (16), dessen Schenkel teleskopartig mit den Abschnitten (12Λ 14) zusammenwirken, wobei auf den U-förmigen Bogen (16) angreifende, gegen den Druck des Fördergutes in Richtung auf eine Verkürzung der Strecke (10) wirkende Mittel (28) vorgesehen sind.
    2. Förderleitung nach Anspruch 1 , dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Mittel (28) durch eine pneumatische oder hydraulische Zylinder/Kolben-Einheit gebildet wer¬ den.
    3. Förderleitung nach Anspruch 1 und Anspruch 2, gekennzeichnet durch Mittel (18) zum Erfassen der je¬ weiligen Länge der Strecke (10).
    4. Förderleitung nach einem der vorangehenden Ansprü¬ che, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Strecke (10) in einer vertikalen Ebene erstreckt und am höchsten Punkt des U-förmigen Bogens (16) mit einer Entlüftungs¬ einrichtung (20) versehen ist.
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    同族专利:
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    法律状态:
    1989-11-02| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU JP US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DEP3813574.4||1988-04-22||
    DE3813574A|DE3813574C1|1988-04-22|1988-04-22||JP1504072A| JPH0652120B2|1988-04-22|1989-04-19|半流動状態または膨張状態の充填品のための搬送導管|
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